Rechtsstreit: Verkauf von iPhones bald verboten?

Qualcomm vs. Apple: Chiphersteller gewinnt erste Runde

Der Chiphersteller Qualcomm und Hard- und Software-Gigant Apple sind sich schon länger nicht mehr grün: Seit einiger Zeit tobt zwischen den beiden Firmen ein heftiger Rechtsstreit, wobei Qualcomm in Deutschland eine Patentverletzung seitens Apple anprangert. Jetzt scheint es einen ersten Gewinner zu geben.

Qualcomms Patent: Technik zum Stromsparen

Der Chip-Produzent hat eine Technologie entwickelt, bei der die Stromversorgung von Telekommunikations-Chips in Smartphones oder Tablets intelligent geregelt wird. Dadurch wird Strom eingespart und der Akku hält längere Zeit durch. Die betroffenen iPhones haben solche Qualcomm Prozessoren, allerdings verbaute die Firma Qorvo angeblich eigene Chips inklusive selbst entwickelter Softwarelösung zum Stromsparen. Nun gibt Qualcomm an, die patentgeschützte Technologie wird immer genutzt und lässt sich nicht per Software umgehen.

Erstes Gerichtsurteil gibt Qualcomm recht

Das Landesgericht München hat Qualcomm in erster Instanz recht gegeben. Nun könnte Qualcomm den Verkauf von insgesamt drei iPhone Modellen in Deutschland verbieten. Hierbei handelt es sich um das iPhone 7, 8 und das 2017 erschienene iPhone X. Im Falle eines Verbotes muss Qualcomm zunächst aber noch eine Sicherheitszahlung von über 660 Millionen leisten – festgelegt ist ein Verbot also noch nicht. In den Apple Stores sind die Geräte allerdings schon länger nicht mehr erhältlich – die Smartphones können jedoch immer noch online oder über Mobilfunkanbieter erworben werden. Medial äußerte sich Apple kampflustig. „Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch von den tatsächlichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Die Vorgehensweise von Qualcomm vor Gericht sowie im täglichen Business schadet Innovation und schadet Verbrauchern. Qualcomm besteht darauf exorbitante Gebühren zu erheben, basierend auf Leistungen, die man selbst nicht erbracht hat und wird aufgrund seines Verhaltens von Behörden auf der ganzen Welt untersucht", lautet ein Teil vom Statement des Unternehmens.

Apple und Qualcomm im bitteren Streit

Auch außerhalb von Deutschland kracht es heftig zwischen Smartphone- und Chiphersteller. Das kalifornische Unternehmen beschwert sich beim Hersteller aus China über unverhältnismäßig hohe Lizenzkosten. Neben Apple sind auch weitere Komponentenhersteller auf Kriegsfuß mit Qualcomm. Angeblich planen aktuell mehrere Firmen, wie z.B. Konkurrent Foxconn, eine Summe von 9 Milliarden Dollar Mitte kommenden Jahres vor den US-Gerichten einzuklagen. Qualcomms Geschäftspraxis sieht vor, dass Käufer für die Hardware und die darin enthaltenen Technologien gesondert zahlen müssen – ungerechtfertigt, wie Kritiker meinen.