Einigung zwischen Apple und Google/Motorola

In den Patentstreitigkeiten mit der Noch-Google-Tochter Motorola Mobility haben sich Apple und Google geeinigt

Apple und Google haben ihre Gerichtsverfahren gegeneinander beendet und setzen sich künftig für Patenreformen ein. Bei den vorherigen Streitigkeiten handelte es sich um solche mit der Google-Tochter Motorola Mobility, die plant das Unternehmen an Lenovo zu verkaufen.

Einigung bekanntgegeben

Apple und Google geben bekannt, dass sie alle Gerichtsstreitigkeiten gegeneinander in Hinsicht der mutmaßlichen Patentverletzungen künftig beenden wollen. Auch möchten sie zusammen daran arbeiten, dass das Patentrecht teilweise reformiert wird. Jedoch betonen beide Unternehmen, dass sie sich nicht gegenseitig Lizenzen für die jeweiligen Patente gegeben haben.

Kein Ende im Patentkrieg gegen Android

Die Einigung trifft jedoch nicht auf Apples Patentkrieg gegen Android zu. Besonders die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind von der Einigung nicht betroffen. Die Tatsache, dass sich Apple nach HTC jetzt aber auch mit Google außergerichtlich einigt, zeigt dass das Unternehmen offen für Einigung im Patentkrieg ist. In Hinsicht auf die Patentstreitigkeiten mit Motorola ging es hauptsächlich um so genannte “Standard Essential”-Motorola-Patente. Für diese wollte das Unternehmen, so heißt es zumindest aus Apples Sichtweise, keine Lizenzen zu fairen Bedingungen anbieten. Die Streitigkeit nahm im Patentkrieg so eine besondere Rolle ein.