Bundeskartellamt will E-Plus Übernahme prüfen

Das Bundeskartellamt will die Übernahme von E-Plus durch Telefónica Deutschland umfassend prüfen

Die Wettbewerbsbehörde gab am 20. November bekannt, dass das Bundeskartellamt den Zusammenschluss von E-Plus und o2 nicht der EU-Kommission überlassen will. "Hier ist eine umfassende Prüfung vorzunehmen, ob die Fusion der beiden Mobilfunknetzbetreiber zu wettbewerblichen Problemen führt. Der Zusammenschluss wirkt sich ausschließlich auf den deutschen Mobilfunkmärkten aus. Damit wäre eine Verweisung an das Bundeskartellamt der richtige Weg", so Kartellamtschef Andreas Mundt.

Auswirkung für beteiligte Mobilfunknetzbetreiber

Durch die geplante Überprüfung des Bundeskartellamts ist ein Zusammenschluss der beiden Mobilfunknetzbetreibern eher unwahrscheinlich. Im Juni 2013 hatten Telefónica Deutschland und KPN eine Vereinbarung über den Erwerb der KPN Mobilfunktochter E-Plus geschlossen. Danach sollte KPN 5 Milliarden Euro und einen Anteil von 17,6 Prozent an Telefónica Deutschland erhalten.

Verlauf der geplanten Übernahme

Nachdem ein Verweisungsantrag gestellt ist, werden der EU Kommission 35 Arbeitstage Zeit zugeschrieben, um entweder eine Entscheidung zu treffen oder eine detaillierte Prüfung zu veranlassen. Zudem fordert die EU-Kommission für eine mögliche Übernahme GSM- und UMTS-Lizenzen der Mobilfunkbetreiber zurück. Die Bundesnetzagentur erklärt, dass die Lizenzvergabe auf der wettbewerblichen Unabhängigkeit der Unternehmen basiert. Weiterhin heißt es „Im äußersten Fall kann die Bundesnetzagentur das durch einen Widerruf der betroffenen Frequenzzuteilung durchsetzen“. Es kann auch möglich sein, dass ein neuer Mobilfunkbetreiber ein Teil des Spektrums zugeteilt bekommt.